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In den vergangenen Jahren haben sich die Lebensbedingungen eines Groáteils der Bev”lkerung zum Teil drastisch verschlechtert, nicht zuletzt deshalb, weil sich mehrere Krisen in kurzer Zeit h„uften und berlappten: Von der Covid-19-Pandemie gingen erste Preisschbe aus, durch welche sich die Lebenshaltungskosten hierzulande stark erh”hten. Ihnen folgten die Energiepreisexplosion aufgrund des Ukrainekrieges und westlicher Sanktionen gegen Russland sowie die von Herstellern und H„ndlern offenbar zur Anhebung der Lebensmittelpreise auf das h”here Preisniveau vergleichbarer L„nder genutzte Inflation, die Geringverdiener/innen und Transferleistungsbezieher/innen besonders hart traf. Trotzdem wiesen die "Entlastungspakete" der Ampelkoalition ebenso wie ihre Klimaschutzmaánahmen (z.B. die Novellierung des Geb„udeenergiegesetzes) eine soziale Schieflage auf: Finanziell begnstigt wurden einmal mehr eher Wirtschaftsunternehmen und Wohlhabende. SPD, Bndnis 90/Die Grnen und FDP nahmen wenig Rcksicht auf die soziale Vulnerabilit„t von schlecht mit den n”tigen materiellen Ressourcen ausgestatteten Bev”lkerungsschichten. Wie es scheint, folgt der auáen-, energie- und milit„rpolitischen Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen hat, nunmehr eine sozialpolitische Zeitenwende. Wenn gigantische Mehrausgaben im Rstungsbereich erfolgen, wird es kaum m”glich sein, die gewaltigen Herausforderungen zu bew„ltigen, vor denen die Bundesregierung steht: Sie muss ihren Beitrag zum Stopp der verharmlosend "Klimawandel" genannten Erderw„rmung leisten, die Modernisierung der Infrastruktur unseres Landes vorantreiben und dessen zahlreiche soziale Probleme (Prekarisierung der Arbeit, Verarmung eines Teils der Bev”lkerung, Fluchtmigration, Wohnungsnot, Mietenexplosion, Pflegenotstand, Bildungsungleichheit usw.) l”sen.

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